Limbach-Oberfrohna

Große Kreisstadt
Limbach-Oberfrohna

 

Aktuelle Statistik des Landratsamtes Zwickau
Die aktuellen Zahlen des Landkreises Zwickau finden Sie hier.

Im Moment gehört Limbach-Oberfrohna noch zu den Städten, die weniger als zehn Corona-Infizierte haben. Wir bitten alle ruhig und besonnen zu bleiben - die Lage kann sich täglich ändern.

Alle Informationen des Freistaates und Antworten auf meistgestellte Fragen finden Sie hier.

Ab 1. April 2020 in Sachsen: Neue Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen

Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert
Das Kabinett hat am 31. März eine neue Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 zugestimmt. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 ab und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.
Außerdem wurde die Allgemeinverfügung »Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Verbot von Veranstaltungen« vom 20. März 2020 überarbeitet und tritt in ihrer aktuellen Fassung ebenfalls mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.
Ziel der neuen Rechtsverordnung Ausgangsbeschränkungen ist es, weiterhin den physischen sozialen Kontakt zwischen den Menschen auf ein absolutes Mindestmaß reduziert werden, um weitere Ansteckungen zu verhindern. Außerdem wurde darin die Durchsetzung der Verbote mittels Bußgelder und Strafen ergänzend klar geregelt.

Sozialministerin Petra Köpping: »Grundsätzlich gilt auch bei uns in Sachsen nach wie vor: Das Verlassen der häuslichen Unterkunft bleibt ohne triftigen Grund untersagt. Zu den triftigen Gründen zählen weiterhin der Arbeitsweg sowie der Weg zur Kindernotbetreuung. Wege zum Einkaufen bleiben weiterhin erlaubt, zudem Abhol- und Lieferdienste, auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit. Weiter dürfen Bürgerinnen und Bürger das Haus für Arztbesuche und medizinische Behandlungen verlassen. Ich betone noch mal ausdrücklich, dass wir niemanden mit diesen Ausgangsbeschränkungen gängeln wollen. Wir haben sie erlassen, um unser aller Gesundheit zu schützen.« Angepasst wurde hingegen die Regelung zu Sport und Bewegung an der frischen Luft. »Auch hier gilt, dass die Bewegung draußen vorrangig im Umfeld der häuslichen Umgebung allein, in Begleitung des Lebenspartners oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts erfolgen soll«, so Köpping. »Im Ausnahmefall ist das aber auch mit einer weiteren, nicht im Hausstand lebenden Person, erlaubt. Diese Ausnahme stellt aber keine Regel da. Gemeint sind vor allem die Begleitung von alleinstehenden Seniorinnen und Senioren, die sonst nicht mehr das Haus verlassen«, erklärt die Sozialministerin.

Erlaubt ist künftig auch der Besuch mobiler Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf, sofern durch geeignete Abstände zwischen den Verkaufsständen ein Mindestabstand der Besucher an den Ständen von 2 Metern gewährleistet ist.
Weiterhin ist es möglich zur unabdingbaren Versorgung von Haustieren die Wohnung zu verlassen.

Auch die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, sowie die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis, wobei die Anzahl 15 Personen nicht überschreiten darf.

Bis auf wenige Ausnahmen wird dagegen der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen gänzlich untersagt.

Ausgenommen vom Verbot sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger.

Ebenfalls ausgenommen vom Verbot sind notwendige Besuche von Mitarbeitern des Jugendamtes einschließlich des ASD (Allgemeiner Sozialdienst), des Amtsvormundes und Besuche durch Personensorgeberechtigte bzw. von diesen Bevollmächtigen bei Vorliegen eines dringenden medizinischen Notfalls. Diese Personen haben ihren Besuch im Vorfeld im Einvernehmen mit der Einrichtungsleitung abzustimmen.

Wer bei Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffen wird, muss die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält.

Dies kann durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen. »Die Polizei und die Ordnungsbehörden kontrollieren mit Augenmaß aber konsequent«, sagte Innenminister Prof. Roland Wöller am 31. März in Dresden.

Im Rahmen der neuen Rechtsverordnung hat sich die Sächsische Staatsregierung deshalb heute auf die Erstellung eines Bußgeldkataloges zu Eindämmung des Corona-Virus in Sachsen geeinigt.

Folgende drei wesentliche, häufige Verstöße und die dazugehörigen Regelsätze bzw. Bußgelder wurden festgelegt.

1. § 2 Abs. 1 VO:
Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund.
Bußgeld: 150 Euro

2. § 3 Nr. 1 - 3 VO:
Verstoß gegen Besuchsverbot
Bußgeld (für Besuchenden): 500 Euro

3. § 3 Nr. 3 VO
Überschreitung der in der Rechtsverordnung vorgegebenen angegebenen Personenzahl
Bußgeld (für verantwortliche Einrichtungsleitung): 500 bis 1.000 Euro - je nach Einrichtungsgröße

Auch bei den Bußgeldern gilt der Grundsatz: Augenmaß und Verhältnismäßigkeit. So kann beispielsweise auch ein Verwarngeld zwischen fünf und 55 Euro ausgesprochen werden.

Innenminister Prof. Wöller: »Bisher haben wir stets an das Verständnis und die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger appelliert und auf die Regelungen im Infektionsschutzgesetz hingewiesen. Nun sind wir in den vergangenen Tagen und Wochen zu der Erkenntnis gekommen, dass das allein nicht mehr reicht.«

Seit dem 16. März wurden in Sachsen insgesamt 1.084 Verstöße (Ordnungswidrigkeiten und Straftaten) gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt. Einen drastischen Anstieg gab es am vergangenen Freitag mit 199 Verstößen, am Tag darauf waren es immer noch 190 und gestern immerhin 158 Verstöße.

Diese Verordnung tritt am 1. April 2020 in Kraft und am 20. April 2020, 0 Uhr, außer Kraft.
(Quelle: www.sachsen.de)

Die Rechtsverordnung, Allgemeinverfügungen, Anwendungshinweise und Antworten auf meistgestellte Fragen finden Sie hier.

 

Gesundheitsvorsorge
Das Landratsamt hat für Fragen zur Erkrankung eine Hotline mit der Rufnummer 0375/4402-21111 eingerichtet. Dort können die Einwohnerinnen und Einwohner sich montags bis freitags von 8 bis 18 sowie samstags von 8 bis 14 Uhr hinwenden. Anfrafen per Mail können an corona-hotline@landkreis-zwickau.de gesandt werden. Weitere Informationen finden Sie auch hier.

Überdies halten das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie das Robert Koch-Institut als zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention aktuelle krankheitsbezogene Informationen bereit.

Medizinische Versorgung
Für den Landkreis Zwickau wurde auf dem Gelände des Heinrich-Braun-Krankenhauses (HBK) in Zwickau eine Corona-Ambulanz aufgebaut, die am 17. März ihre Arbeit aufgenommen hat. Telefon-Hotline ist 0375/51 55 15 00. Die Anlaufstelle ist täglich von 11 bis 17 Uhr geöffnet und es können Test vorgenommen werden. Nach 48 Stunden soll das Ergebnis vorliegen, das ans Gesundheitsamt des Landkreises übermittelt wird. Dessen Mitarbeiter melden sich dann bei den Betroffenen. Nach wie vor ist aber nach Aussagen des Amtes der Hausarzt der erste Ansprechpartner. Dieser sollte beim Anzeichen von Symptomen vorerst telefonisch kontaktiert werden und wird dann weitere Schritte einleiten. Für alle Limbach-Oberfrohnaer ist zudem beruhigend, dass das nahegelegene Diakomed-Krankenhaus in Hartmannsdorf nach eigenen Aussagen ebenfalls gut auf die Situation vorbereitet ist und Kapazitäten für Notfälle sowie einen Infektionsmediziner in leitender Stellung vorweisen kann. Diese Information erhielt die Stadtverwaltung als Gesellschafter am 19. März.

Zur Sicherheit von Patienten und Mitarbeitern gilt seit Sonntag, 22. März, ein Besuchsverbot für alle Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen in Sachsen. Das betrifft auch das Diakomed-Krankenhaus Hartmannsdorf sowie die in Limbach-Oberfrohna befindlichen Pflegeheime Bernhardstraße (DRK) , Anne-Esche-Straße (Bona Vita) und Am Wasserturm.

Schutz vor Corona - So verhalten Sie sich richtig:
Wie bei Influenza und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten der Husten- und Nies-Etiquette, eine gute Händehygiene sowie Abstand zu Erkrankten (etwa 1 bis 2 Meter) auch vor einer Übertragung des neuartigen Coronavirus.

Husten- und Nies-Etikette
Halten Sie beim Husten oder Niesen mindestens einen Meter Abstand von anderen Personen und drehen Sie sich weg.
Niesen oder husten Sie am besten in ein Einwegtaschentuch. Verwenden Sie dies nur einmal und entsorgen es anschließend in einem Mülleimer mit Deckel. Wird ein Stofftaschentuch benutzt, sollte dies anschließend bei 60°C gewaschen werden.
Und immer gilt: Nach dem Naseputzen, Niesen oder Husten gründlich die Hände waschen!
Ist kein Taschentuch griffbereit, sollten Sie sich beim Husten und Niesen die Armbeuge vor Mund und Nase halten und ebenfalls sich dabei von anderen Personen abwenden.
 
Schutzmaßnahmen – Händewaschen
Händewaschen senkt tatsächlich die Häufigkeit von Infektionskrankheiten. Um eine ausreichende Wirkung beim Händewaschen zu erzielen, ist die richtige Methode entscheidend.

Das Robert Koch-Institut (RKI) empfiehlt folgenden Ablauf beim Händewaschen:
- Hände unter fließendem Wasser anfeuchten
- Hände gründlich einseifen
- Die Seife auf dem Handrücken, den Handgelenken und zwischen den Fingern verreiben
- Hände unter fließendem Wasser gut abspülen
- Hände sorgfältig mit einem frischen Einmalhandtuch abtrocknen
 
Händewaschen sollte man immer nach…
- dem nach Hause kommen
- dem Besuch der Toilette
- dem Wechseln von Windeln oder wenn Sie Ihrem Kind nach dem Toilettengang bei der Reinigung geholfen haben
- dem Naseputzen, Husten oder Niesen
- dem Kontakt mit Abfällen
- dem Kontakt mit Tieren, Tierfutter oder tierischem Abfall
 
Immer vor…
- den Mahlzeiten
- dem Hantieren mit Medikamenten oder Kosmetika
 
Immer vor und nach…
- der Zubereitung von Speisen sowie öfter zwischendurch, besonders wenn Sie rohes Fleisch verarbeitet haben
- dem Kontakt mit Kranken
- der Behandlung von Wunden

(Quelle: Stadt Chemnitz)

Videos der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung finden Sie hier.

 

Rathaus ab sofort geschlossen - Bürgerbüro telefonisch ansprechbar
Am 19. März wurde entschieden, die Stadtverwaltung inklusive Bürgerbüro für den Besucherverkehr zu schließen.
Damit sollen soziale Kontakte und somit das Ansteckungsrisiko verringert werden.
Die Dienstleistungen des Bürgerbüros (Pass- und Meldewesen*) können nach telefonischer Vereinbarung weiterhin abgerufen werden!
Bitte wenden Sie sich dafür und auch bei weiteren dringenden Anliegen, die Verwaltung betreffend an unser
personell aufgestocktes Bürgertelefon unter 0800-3388000 (kostenfrei)

*Hinweis zum Pass- und Meldewesen: Es werden derzeit keine Bußgelder nach § 54 Absatz 2 Nr. 1 und 7 BMG wegen des Verstoßes gegen die Pflicht zur An- oder Abmeldung verhängt. Es braucht sich kein Bürger Sorgen machen, weil sein Ausweis abläuft - eine Verlängerung ist zum späteren Zeitpunkt ohne Probleme möglich. Bitte wenden Sie sich nicht an andere Meldebehörden!

Bei dringenden Anliegen können auch die Mitarbeiter der kompletten Verwaltung telefonisch kontaktiert werden - die Übersicht finden Sie hier.

Externe Angebote im Rathaus werden bis auf weiteres ausgesetzt
Sprechstunde des Finanzamtes
Allgemeine Auskünfte zur Steuerfragen können unter 0375/28368-9101, -9102, - 9103, - 9104 oder über das sachsenweite INFO-Telefon 0351/7999 7888 erteilt werden.
Rentenversichertenberatung
Bei Anfragen kontaktieren Sie Frau Krüger bitte direkt unter Telefon: 03722/94311
Anwaltliche Beratungsstelle, Energiebratung der Verbraucherschutzzentrale sowie Schiedsstelle

Die Sprechstunden der Ortsvorsteher entfallen ebenso.

Weitere Maßnahmen der Stadtverwaltung
Um verwaltungsseitig die sich täglich ändernden Herausforderungen der aktuellen Krisensituation bewältigen zu können, wurde ein Krisenstab unter Leitung des OB eingerichtet. Dieser hat in seiner Sitzung am 13. März eine Reihe von Vorsichtsmaßnahmen beschlossen:
Absage aller städtischen Veranstaltungen bis zunächst 30. April 2020.
Schließung der öffentlichen Einrichtungen Amerika-Tierpark, LIMBOmar, Bibliothek*, Schloss und Esche-Museum.
Zudem war erforderlich, die städtischen Turnhallen und Sportplätze für den Vereinssport zu schließen.

*Info zur Bibliothek:
Die Bibliothek bleibt bis auf Weiteres geschlossen. In dieser Zeit können keine physischen Medien (Bücher, CDs, DVDs, ...) ausgeliehen, zurückgegeben oder vorbestellt werden.  Bücher und sonstige Medien, deren Leihfrist innerhalb dieses Zeitraumes abläuft, werden bis zur Wiedereröffnung automatisch verlängert. Säumnisgebühren werden nicht erhoben.
Die E-Medien-Ausleihe ist selbstverständlich weiterhin möglich. Für Rückfragen stehen wir Ihnen telefonisch unter 03722/92336 und per E-Mail stadtbibliothek@limbach-oberfrohna.de zur Verfügung.

Auch öffentliche Spielplätze sind seit Donnerstag, 19. März geschlossen!

Mahnungen und Zahlungen durch die Stadt
Die Mahnung und Vollstreckung von Forderungen der Stadt Limbach-Oberfrohna wird bis zum 30.04.2020 ausgesetzt. Ausnahmen gibt es nur dann, wenn die Verjährung und damit der endgültige Ausfall der noch offenen Zahlung droht. Dies gilt jedoch nicht für Ordnungswidrigkeiten.

Die bis einschließlich 31.08.2020 fälligen Gewerbesteuern können in Anpassung an die steuerlichen Maßnahmen des Freistaates Sachsen zinslos bis zum 31.12.2020 auf Antrag gestundet werden. Den Antrag finden Sie unten. Der ausgefüllte und unterzeichnete Antrag kann elektronisch an das Postfach finanzen@limbach-oberfrohna.de, per Fax (03722/78-303) oder postalisch an Stadt Limbach-Oberfrohna, Sachgebiet Steuern und Abgaben, Rathausplatz 1, 09212 Limbach-Oberfrohna gesandt werden.

Gremiensitzungen
Die anstehenden Gremiensitzungen (Ortschaftsräte, Ausschüsse) sowie die für den 6. April geplante Sitzung des Stadtrates fallen aus.

An alle Nutzer städtischer Sportstätten
Für die Zeit in der die Nutzung der städtischen Sportstätten, aufgrund Maßnahmen zur Eindämmung des  Corona-Virus, nicht möglich ist (seit 16. März 2020) werden natürlich keine Nutzungsentgelte gemäß Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Sportstätten erhoben.

Vorschaubild/Icon Stundungsantrag Gewerbesteuer neu
77 KB

 

Informationsportal Coronavirus in Sachsen - www.coronavirus.sachsen.de

Auf dem Informationsportal finden Sie alle aktuellen Informationen der Sächsischen Staatsregierung zum Coronavirus in Sachsen, darunter wichtige Telefonnummern, präventive Maßnahmen sowie Informationen für Verbraucher, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Eltern, Lehrkräfte, medizinisches Personal, Polizei und Justiz.

Ab sofort können Sie sich auch an die zentrale Corona-Hotline wenden. 

Telefon: 0800 100 0214
Montag bis Freitag 7 Uhr bis 18 Uhr, Samstag und Sonntag 12 Uhr bis 18 Uhr

Schnelle Hilfe durch die Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna
Der Stiftungszweck der Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna ist, Bürgerinnen und Bürgern in Not zu helfen. Sollten Sie auf Grund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, möchten wir, das Kuratorium und der Vorstand der Stiftung, Ihnen schnell und unbürokratisch helfen. Dazu ist es notwendig, dass Sie einen formlosen Antrag an die Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna, Rathausplatz 1, 09212 Limbach-Oberfrohna richten. Bitte schildern Sie kurz Ihre persönliche Situation und bitten um Unterstützung. Es ist wichtig, dass Sie auch Ihre Bankverbindung angeben. Wir werden Ihren Antrag so schnell wie möglich prüfen und Ihnen die Unterstützung überweisen. Nutzen Sie bitte auch unser Bürgertelefon unter 0800-3388000, um sich über die Stiftung und die Hilfsmöglichkeiten zu orientieren.

Die Mittel der Stiftung sind angesichts der Gesamtsituation begrenzt. Daher bitte ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die helfen wollen, um Spenden zugunsten der hilfsbedürftigen Einwohnerinnen und Einwohner von Limbach-Oberfrohna. Das Kuratorium und die Verwaltung der Stadt möchten die Bürgerstiftung in der Krise als wichtiges unbürokratisches Hilfsinstrument für unsere Stadt nutzen. Dafür brauchen wir Ihre Mithilfe. Mitglieder des Kuratoriums, Bürgermeister Volkmann und ich haben bereits gespendet und möchten Sie durch unser Beispiel animieren, die Bürgerstiftung zugunsten unserer hilfsbedürftigen Einwohnerinnen und Einwohner zu stärken. Spenden können über folgende Bankverbindung angenommen werden: Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna, Sparkasse Chemnitz, IBAN: DE34 8705 0000 3514 0006 70, Betreff: Spende für hilfsbedürftige Bürger.

Ein Beleg Ihrer Spende wird Ihnen selbstverständlich zugesandt. Daher benötigen wir im Betreff auch Ihre Adressdaten.

Ich setze auf Ihre Mithilfe. Herzlichen Dank!

Dr. Jesko Vogel
Vorsitzender des Kuratoriums der Bürgerstiftung

Busse fahren nach Ferienplan
RVE, RBM, RVW und SVZ führen ab Montag Ferientakt ein
Hauptgrund: Verringerung des Infektionsrisikos - Es gilt weiter die Ticketpflicht!

Weniger Busse in den Landkreisen: Nachdem Chemnitzer  Verkehrsunternehmen bereits nach Sonnabend-Fahrplan den Takt verringerten, ziehen nun auch die Landkreise Zwickau,  Mittelsachen sowie der Erzgebirgskreis nach.
Voraussichtlich ab Montag gilt bei folgenden Verkehrsunternehmen im Verbundgebiet der Ferienfahrplan:  Regionalverkehr Westsachsen (RVW), Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau (SVZ), Regiobus Mittelsachsen (RBM) und Regionalverkehr Erzgebirge (RVE).
VMS-Geschäftsführer Dr. Harald Neuhaus: „Dies geschieht vor allem, um das Infektionsrisiko zu verringern.“
Befürchtungen, wonach durch die Taktverringerung mehr Fahrgäste pro Fahrzeug unterwegs sein könnten, sind haltlos. Seit Beginn der Corona-Krise verbuchen Verkehrsunternehmen bis zu 40 Prozent weniger Fahrgäste. Dr. Neuhaus: „Wir bitten für unsere Maßnahme um Verständnis.“

Bereits seit Mittwoch gilt im Verbundgebiet für Bus-Passagiere: bitte hinten einsteigen, um das Infektionsrisiko für Fahrer/Fahrerin zu verringern. Folge: Manche Fahrgäste - vor allem aus ländlichen Gebieten, die vor Fahrtbeginn kein Ticket kaufen, sind nun ratlos. Zwar gelten weiterhin die Tarif- und Beförderungsbedingungen. Aber trotz Ticketpflicht:: „Wir lassen niemand stehen. Wer kein Ticket vorweisen kann, wird bis zur nächsten Verkaufsstelle mitgenommen“, sagt Dr. Neuhaus.

Um mit den Worten von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping zu sprechen: „Nur wenn jeder bereit ist, auch bei privaten Aktivitäten Verzicht zu üben, kann es uns gelingen, die Gefahr der weiteren Virusübertragung zu minimieren.“
Pressemitteilung VMS 25/2020; Chemnitz, 18. März 2020

Der Citybus verkehrt nach Fahrplan. Es wird gebeten Abstand zu anderen Fahrgästen zu halten.

An alle Nutzer städtischer Sportstätten
Für die Zeit in der die Nutzung der städtischen Sportstätten, aufgrund Maßnahmen zur Eindämmung des  Corona-Virus, nicht möglich ist (seit 16. März 2020) werden natürlich keine Nutzungsentgelte gemäß Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Sportstätten erhoben.

Helfer-Plattform
Sie möchten helfen?
Alle Infos und Kontakte unter www.teamsachsen.de

HGV-Webshop-Angebot
Der Handels- und Gewerbeverein bietet eine kostenlose Plattform für alle Händler und natürlich auch Kunden: www.kauf-in-limbach.de

Weitere Infos zur Hilfen finden Sie hier.

 

Am 30. März hat Kultusminister Christian Piwarz einen Elternbrief versandt.
Den kompletten Wortlaut finden Sie im angehängten PDF-Dokument unten.

Corona: Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung können entschädigt werden
Die Landesdirektion Sachsen nimmt ab dem 31. März 2020 Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.
 
„Ich freue mich, dass vielen Eltern mit der neuen gesetzlichen Regelung  geholfen werden kann. Denn der plötzliche Wegfall des Einkommens aufgrund der pandemiebedingten Schließung von Kita, Schule oder Hort ist für die betroffenen Familien eine enorme Belastung. Auch dass Selbstständige diese Regelung für sich in Anspruch nehmen können, ist eine wichtige Hilfe für diese Unternehmerinnen und Unternehmer in einer ohnehin schwierigen Lage“, so Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen. 

Die Entschädigung wird für die zu betreuenden Kinder gewährt, wenn diese das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die Erstattung kann jedoch auch erfolgen, wenn das zu betreuende Kind älter als zwölf Jahre ist, aber behindert und auf Hilfe angewiesen ist.
Die Entschädigung ist auf längstens sechs Wochen beschränkt. Sie erfolgt in Höhe von 67 Prozent des Netto-Arbeitsentgeltes. Für einen vollen Monat jedoch wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt. Im Übrigen kann pro Familie nur ein Antrag gestellt werden.
Vom Beginn der siebenten Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt.
Die Entschädigung kann u.a. durch Zuverdienste aus Ersatztätigkeiten oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung in ihrer Höhe gemindert werden.

Anmerkung der Redaktion:
Es gab einige Verwirrung um die Auflage, mit dem Antrag die Schließung der Einrichtung Kita/Schule nachzuweisen. Dazu ist zu sagen, dass es sich um schon länger gültige Antragsformulare handelt, die auf den Einzelfall abstellen. In der jetzigen Situation prüft eine Mittelbehörde des Freistaates auf der Grundlage einer Allgemeinverfügung des Freistaates. Der Antrag kann nach Ende der Schließungen vom Arbeitgeber (für Arbeitnehmer) oder von Selbständigen auch ohne einen entsprechenden Nachweis eingereicht werden, da es ja eine rechtliche Grundlage gibt. Zurzeit ist eine Antragstellung gar nicht sachgemäß, da ein Ende der Schließung nicht feststeht. Die Frage steht im Raum, ob der Gesetzgeber den Antragszeitpunkt besonders für Selbständige nicht doch nach vorn ziehen sollte, um den Lebensunterhalt zu ermöglichen. Alternativ könnte man auch zu Abschlagszahlungen greifen. Zu solchen Überlegungen gibt es aber bisher keine Informationen.

Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare finden Sie hier.

Schulen und Kitas
Information des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales:
Ab 18. März werden alle Schulen und Kitas sowie die Kindertagespflege in Sachsen bis einschließlich der Osterferien (17. April) geschlossen. Hierzu ist eine Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Abstimmung mit dem Sächsischen Kultusministerium ergangen (siehe Dokument unten). Eine Notbetreuung an Kitas und Grundschulen wird gewährleistet. Um die Kontakte so begrenzt wie möglich zu halten, wird diese nur für einen eng begrenzten Personenkreis angeboten.

Eine Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung, die seit 23. März erweitert wurde, und das dazu auszufüllende Formblatt sind hier abrufbar.

Für die Zeit der Schulschließungen wird den Schülern durch die Schulen Lernstoff bereitgestellt, damit die freie Zeit als Lernzeit genutzt werden kann. Die Abiturprüfungen und Prüfungen an den Oberschulen sind nach derzeitigem Stand nicht in Gefahr. Die ersten Prüfungen beginnen erst nach Ostern.

Alle weiteren sich ergebenden Fragen werden zügig geklärt. Für Rückfragen aus der Bevölkerung schaltet das Kultusministerium eine Hotline unter der Nummer 0351-564 69999.

Die aktuelle Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt finden Sie unten.

Elternbeiträge
Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben am 23. März festgelegt, dass für den Zeitraum der Betriebseinstellung vom 18.03. bis zum 17.04.2020 die Beiträge erlassen bzw. erstattet werden. Für Eltern, deren Kinder sich in Notbetreuung befunden haben, werden ebenfalls keine Gebühren fällig. Diese Regelung gilt für diesen einen Monat, in dem die kinderbetreuenden Einrichtungen ihren Betrieb eingestellt haben. Folglich werden für den gesamten Monat April die Beiträge entweder erst gar nicht abgebucht oder werden wieder zurückerstattet. Weitere Infos hier.

Vorschaubild/Icon Elternbrief des Staatsministers 30.03.2020
3 MB

 

Soforthilfe zur Unterstützung von Kleinstunternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern

Zur Gewinnung eines ersten Überblicks haben wir für unsere Unternehmen die wichtigsten Informationen auf dieser Seite zusammengetragen. Eine Übersicht der Hilfen für Unternehmen und Selbstständige finden Sie hier.

Darüber hinaus unterstützt Sie die Wirtschaftsförderung der Stadt Limbach-Oberfrohna gern bei Fragen zur Bewältigung der Informations- und Antragsflut von Bund und Land sowie den angeschlossenen Förderbanken. 

Aktuelles - 03.04.2020

Neue Corona-Schutz-Verordnung - Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert

Weitere Informationen finden Sie hier.

Coronavirus - Soforthilfe-Zuschuss Bund

Ab sofort können kleine Unternehmen einschließlich Unternehmen mit landwirtschaftlicher Urproduktion, Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe in Sachsen, welche vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, den Soforthilfe-Zuschuss Bund online beantragen.

Die elektronische Antragstellung erfolgt bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB). Hierfür müssen Sie sich über das Förderportal mit Ihrer vorhandenen Nutzerkennung anmelden oder neu registrieren.

Nach erfolgreicher Anmeldung können Sie den  Antrag auf Soforthilfe-Zuschuss-Bund online ausfüllen.

Sobald Ihr elektronischer Antrag vollständig ausgefüllt ist, erhalten sie eine E-Mail mit einer Zusammenfassung Ihres Antrages für Ihre Unterlagen. Mit Abschluss der Antragsbearbeitung werden die Antragsunterlagen direkt an die SAB zur Bearbeitung weiter geleitet. 

Alternativ ist ab sofort auch eine Antragsstellung in Papierform möglich. Neben dem Antrag ist lediglich eine Kopie des Personalausweises einzureichen. Den unterschriebenen Antrag und die Ausweiskopie können Sie einscannen und an die E-Mail-Adresse corona-wirtschaft@sab.sachsen.de senden.

Falls Sie Ihren Antrag bereits elektronisch gestellt haben, bitten wir von einer erneuten Einreichung in Papierform abzusehen.

Die Antragstellung ist bis zum 31.05.2020 möglich.

Bitte beachten Sie, dass kein Rechtsanspruch auf die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von Überbrückungshilfen als Billigkeitsleistungen für von der Corona-Krise in ihrer Existenz bedrohte kleine Unternehmen und Soloselbstständige besteht. Darüber hinaus darf das Unternehmen bis zum Stichtag 31.12.2019 sich nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befunden haben.

Für Fragen erreichen Sie die Sächsische Aufbaubank (SAB) unter der Hotline 0351 4910-1100. Aufgrund eines erhöhten Anrufaufkommens kommt es derzeit zu längeren Wartezeiten. Ihr Anliegen wird schnellstmöglich bearbeitet. Um Verständnis wir gebeten.

Neben der Soforthilfe des Bundes gibt es keine weitere Soforthilfe des Landes per Zuschuss, sondern das zinslose Darlehensprogramm "Sachsen hilft sofort".

Steuerliche Maßnahmen bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge des Coronavirus nutzen

Die Mahnung und Vollstreckung von Forderungen der Stadt Limbach-Oberfrohna wird bis zum 30.04.2020 ausgesetzt. Ausnahmen gibt es nur dann, wenn die Verjährung und damit der endgültige Ausfall der noch offenen Zahlung droht. Dies gilt jedoch nicht für Ordnungswidrigkeiten.

Die bis einschließlich 31.08.2020 fälligen Gewerbesteuern können in Anpassung an die steuerlichen Maßnahmen des Freistaates Sachsen zinslos bis zum 31.12.2020 auf Antrag gestundet werden. Den Antrag finden Sie hier. Der ausgefüllte und unterzeichnete Antrag kann elektronisch an das Postfach finanzen@limbach-oberfrohna.de, per Fax (03722/78-303) oder postalisch an Stadt Limbach-Oberfrohna, Sachgebiet Steuern und Abgaben, Rathausplatz 1, 09212 Limbach-Oberfrohna gesandt werden.

Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen hat mitgeteilt, dass Unternehmen, die in Folge des Coronavirus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, steuerliche Hilfsangebote der Finanzämter nutzen können. Für die von der Corona Epidemie betroffenen Unternehmen und Selbständigen gelten bis zum 31.12.2020 folgende Erleichterungen:

  • Herabsetzung der Einkommenssteuer-/Körperschaftssteuer-Vorauszahlungen (einschl. Solidaritätszuschlag)
  • Herabsetzung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung für das Jahr 2020 nachträglich bis auf Null
  • Stundung der Einkommens-, Körperschafts-, und Umsatzsteuer (auf Stundungszinsen wird in der Regel verzichtet)
  • Aussetzung Vollstreckungsmaßnahmen wegen Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuerrückständen (Säumniszuschläge sollen erlassen werden)

Für die Nutzung dieser Möglichkeiten genügt ein formloser Antrag  an das zuständige Finanzamt.

Darüber hinaus hat der Koalitionsausschuss in Berlin steuerpolitische Maßnahmen beschlossen, die die Wirtschaft entlasten sollen, wie zum Beispiel verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für digitale Wirtschaftsgüter.

Weitere Informationen finden Sie hier

Stundung von Sozialbeiträgen

Unternehmen können Sozialbeiträge später zahlen - DER SPIEGEL. Den Beitrag finden Sie hier

Weitere Beiträge und Antragsformulare:

IHK - hier

DER Mittelstand BVMW - hier

Zinsloses Darlehensprogramm "Sachsen hilft sofort"

Der Freistaat Sachsen gewährt betroffenen Unternehmen zinssubventionierte Liquiditätshilfedarlehen, staatliche Bürgschaften etc., um wegen Lieferengpässen, Auftragsstornierungen oder Zahlungsausfällen entstehende Liquiditätsschwierigkeiten zu überbrücken. Ansprechpartner dafür ist die Sächsische Aufbaubank (SAB), welche Sie unter der Hotline: 0351-4910110 oder per E-Mail wirtschaft@sab.sachsen.de erreichen können.

Hinweis: Sollte die Hotline auf Grund zu hoher Frequenz nicht erreichbar sein, schreiben Sie bitte eine kurze Mail mit folgenden Angaben: Unternehmen, Ansprechpartner mit Kontaktdaten, kurze Beschreibung des Anliegens, Hausbank, Jahresumsatz und aktuelle Bilanzsumme.

Zuwendungsempfänger:

Zuwendungsempfänger sind Solo-Selbstständige sowie Unternehmen mit zu begünstigender Betriebsstätte im Freistaat Sachsen, deren Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. Dazu zählen insbesondere das Handwerk, der Handel, die Dienstleister, die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie wirtschaftliche tätige Angehörige der Freien Berufe.

Voraussetzungen:

  • Jahresumsatz per 31.12.2019 maximal 1 Mio. Euro
  • Sitz oder Betriebsstätte im Freistaat Sachsen
  • Unternehmen war per 31.12.2019 wirtschaftlich gesund
  • Prognose für einen Umsatzrückgang beträgt mindestens 20 % für das laufende Geschäftsjahr auf Grund der Auswirkungen der Coronakrise

Geplante Konditionen:

  • Darlehenshöhe mind. 5.000 € bis max. 50.000 € (in Einzelfälle bis 100.000 €)
  • zinslos
  • Laufzeit 10 Jahre, davon bis zu 3 tilgungsfreie Jahre möglich

Antrags- und Bewilligungsstelle:

Weitere Informationen finden Sie hier

Des Weiteren hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ihre bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet. Die Kredite können die Unternehmen über ihre Hausbanken beantragen.

Weitere Informationen finden Sie hier

Die Bürgschaftsbank Sachsen GmbH ist eine Selbsthilfeeinrichtung der gewerblichen Wirtschaft. Unter www.bbs-sachsen.de finden Sie auch hier Hilfsprogramme z.B. eine Expressliquiditätsbürgschaft, die innerhalb von 24 Stunden genehmigt wird. Ansprechpartner erreichen Sie unter der Hotline Nummer 0174/3807535. 

Bundesagentur für Arbeit - Kurzarbeitergeld

Die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld werden rückwirkend ab dem 01.03.2020 - vorerst bis zum 31.12.2020 befristet - wie folgt erleichtert:

  • Es reicht aus, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann.
  • Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit für die Ausfallzeit zu 100 Prozent von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
  • Kurzarbeitergeld können auch Zeitarbeiter erhalten.
  • In Betrieben, in denen Regelungen zur Führung von Arbeitskonten bestehen, wird auf den Aufbau von Minusstunden verzichtet.
  • Auch Zeitarbeitsunternehmen können den krisenbedingten Arbeitsausfall der Bundesagentur für Arbeit anzeigen.

Normalerweise wird die Auszahlung von Kurzarbeitergeld auf 12 Monate beschränkt, jetzt kann es auf 24 Monate verlängert werden. Das Kurzarbeitergeld wird bei der regional zuständigen Agentur für Arbeit beantragt.

Kurzarbeitergeld auch für Azubis

In der Regel sind Auszubildende nicht von Kurzarbeit betroffen. Denn der Ausbildungsbetrieb muss versuchen, die Ausbildung weiter zu ermöglichen. Wegen des Corona-Virus haben viele Betriebe aber kaum eine andere Möglichkeit, insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss. In so einem Fall ist Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende.

Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld für Auszubildende ist grundsätzlich möglich. Allerdings sollte im Betrieb alles Zumutbare versucht werden, um die Ausbildung fortzusetzen. Ist dennoch die Kurzarbeit für Auszubildende unvermeidbar, hat der Auszubildende zunächst für die Dauer von sechs Wochen einen Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung – nach dem Berufsbildungsgesetz (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG). Ab der siebenten Woche kann Kurzarbeitergeld bei zuständigen Stelle (z.B. Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer) beantragt.

Anrechnung Kurzarbeitergeld bei Nebentätigkeit

Wenn die Nebentätigkeit schon vor Beginn der Kurzarbeit durchgeführt wurde, ergeben sich keine Auswirkungen, erfolgt also keine Anrechnung auf das Kurzarbeitergeld.
 
Nehmen Beschäftigte während des Bezugs von Kurzarbeitergeld eine Nebentätigkeit auf, wird das daraus erzielte Entgelt auf das Kurzarbeitergeld angerechnet, denn es liegt eine Erhöhung des tatsächlichen erzielten Entgelts vor.
 
Neu: Bei Aufnahme einer Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich bleibt das Nebeneinkommen in der Zeit vom 01.04.2020 bis 31.10.2020 anrechnungsfrei, soweit das Entgelt aus dem Nebeneinkommen mit dem verbliebenen Ist-Entgelt das Soll-Entgelt nicht übersteigt.

Bundesagentur für Arbeit - Grundsicherung auch für Selbständige

Alle Personen, die zu wenige oder keine eigenen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts zur Verfügung haben, können einen Anspruch auf Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) haben. Dies gilt unabhängig davon, welche Beschäftigungsform diese Person hat beziehungsweise ob sie überhaupt eine Beschäftigung hat. Sie können einen Anspruch auf Grundsicherung haben, sofern Sie und ggf. Ihre Familie (Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft) zu wenige oder keine eigenen Mittel zur Sicherung Ihres Lebensunterhalts zur Verfügung haben.

Einzelunternehmer, die sich in einer finanziellen Notlage befinden und Anspruch auf Grundsicherung (ALG II) haben,  wird dringend empfohlen,  bei einem Neuantrag auch gleichzeitig einen Antrag auf Vorschuss zu stellen. Ein spezieller Antragsvordruck ist nicht erforderlich, vielmehr reicht ein formloses Schreiben.

Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen

Wer während der Pandemie seine Kinder betreuen muss, weil Krippe, Kita, Schule und Hort durch die Behörden geschlossen wurden und deshalb vorübergehend nicht arbeiten kann, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass Betroffene teilweisen Ersatz für ihren Verdienstausfall erhalten.

Das Entschädigungsverfahren wird von der Landesdirektion Sachsen (LDS) durchgeführt. Selbständige müssen den Antrag als Sorgeberechtigte bei der LDS selbst stellen. Für sorgeberechtigte Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber den Antrag bei der LDS stellen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Entschädigung wegen Verdienstausfall bei Quarantäne

Bei Entschädigungszahlungen für Unternehmen und Selbstständige vor dem Hintergrund des Coronavirus durch die Landesdirektion Sachsen gilt die zwingende Voraussetzung, dass Beschäftigte eines Unternehmens oder Selbstständige durch ein Gesundheitsamt einem Tätigkeitsverbot/einer Quarantäne unterliegen müssen!

Sächsische Betriebe, Selbstständige und Freiberufler, die aufgrund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt werden, einem Tätigkeitsverbot unterliegen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können über die Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung beantragen. Bei Angestellten zahlt in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt zunächst weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen.

Sind Arbeitnehmer allerdings arbeitsunfähig - also vom Arzt krank geschrieben -, treten die Leistungen des Arbeitgebers und der Krankenversicherung vorrangig ein.

Weitere Informationen finden Sie hier

Wichtige Informationen aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Mietrecht

  • Das Gesetz sieht im Mietrecht vor, dass der Vermieter ein Mietverhältnis über Grundstücke oder über Räume nicht allein aus dem Grund kündigen kann, dass der Mieter im Zeitraum vom 01.04.2020 bis 30.06.2020 trotz Fälligkeit die Miete nicht leistet, sofern die Nichtleistung auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruht. Der Zusammenhang zwischen COVID-19-Pandemie und Nichtleistung ist vom Mieter glaubhaft zu machen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben unberührt. Der Kündigungsausschluss gilt bis zum 30.06.2022, d. h. sind Mietrückstände aus dem Zeitraum 01.04. bis 30.06.2020 bis dahin noch nicht ausgeglichen, kann ab Juli 2022 wegen dieser Rückstände wieder gekündigt werden. Die Miete bleibt regulär fällig.

Leistungsverweigerungsrecht für Kleinstunternehmen und Verbraucher

  • Verbraucher können Leistungen aus vor dem 8. März 2020 abgeschlossenen Verbraucherverträgen bis zum 30. Juni 2020 verweigern, wenn anderenfalls aufgrund der Corona-Pandemie ihr Lebensunterhalt oder der ihrer Unterhaltberechtigten gefährdet wären. Das Leistungsverweigerungsrecht besteht insofern in Bezug auf alle wesentlichen Dauerschuldverhältnisse des Verbrauchers. Wesentlich sind solche Dauerschuldverhältnisse, die zur Eindeckung mit Leistungen der Daseinsvorsorge erforderlich sind. Hierzu zählen etwa Pflichtversicherungen, Verträge über die Lieferung von Strom und Gas oder über Telekommunikationsdienste, soweit zivilrechtlich geregelt auch Verträge über die Wasserver- und -entsorgung. Leistungsverweigerungsrechte für Verbraucher bzw. Kleinstunternehmen bestehen jedoch dann nicht, wenn dies die wirtschaftlichen Grundlagen oder den Lebensunterhalt des anderen Vertragspartners gefährden würde. In diesem Fall können der Verbraucher bzw. das Kleinstunternehmen den Vertrag allerdings kündigen.

Firmendatenbank der Sächsischen Industrie- und Handelskammern

Suchen Sie einen Hersteller für Schutzbekleidung, einen Kurierdienst, einen Geschäftspartner oder andere Dienstleister? Dann können Sie ganz bequem die Suchfunktion der Internetdatenbank „Firmen-in-Sachsen“(FiS) nutzen. Wollen sich Sie sich als Unternehmen selbst präsentieren? Dann können sie sich hier registrieren.

Weitere Informationen für Hotellerie und Gastronomie in der Corona-Krise

Um das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus weiter zu reduzieren, schließt der Freistaat Sachsen per Allgemeinverfügung fast alle privaten und öffentlichen Einrichtungen und untersagt alle Veranstaltungen. Übernachtungsangebote der Hotel- und Beherbergungsbetriebe im Inland dürfen nur zur notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden. Gaststätten sind zu schließen, Personalrestaurants und Kantinen dürfen nur in der Zeit von 06.00-18.00 Uhr öffnen. Erlaubt ist auch der Außer-Haus-Verkauf durch Gaststätten zwischen 6:00 Uhr und 20:00 Uhr bzw. ein entsprechender Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung. Diese Allgemeinverfügung tritt am 01.04.2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. März 2020 (Allgemeinverfügung -Vollzug des Infektionsschutzgesetzes -Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie -Verbot von Veranstaltungen) außer Kraft. Diese Allgemeinverfügung tritt am 20. April 2020, 0 Uhr, außer Kraft.

Weitere Informationen für Künstler und Kreative in der Corona-Krise

Die Bundesregierung hat ein Paket mit Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geschnürt, das Kulturschaffenden zu Gute kommt. Besonders hervorzuheben ist die befristete Ausweitung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (Hartz IV), verbunden mit einem erleichterten Bezug von Kinderzuschlag.

Sofortmaßnahmen für die Kunden der GEMA

Die GEMA informiert darüber, dass für den Zeitraum, in dem Betriebe aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemieausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge für Lizenznehmer ruhen. Weitere Informationen finden Sie hier

Ansprechpartner

  • Corona Hotline des Landes Sachsen (Allgemeine Fragen) 0800-1000214
  • Hotline Bundesgesundheitsministerium (Allgemeine Fragen) 030-346465100
  • Hotline Bundeswirtschaftsministerium (Wirtschaftsbezogene Fragen) 030-186151515
  • Bundesagentur für Arbeit (Fragen zum Kurzarbeitergeld) 0800-4555520
  • Beratungszentrum Sächsische Aufbaubank (Unterstützung Liquiditäts- und Überbrückungsfinanzierung) 0351-49101100
  • KfW-Bank (Fragen zu KfW-Hilfsprogrammen) 0800-5399001

Weitere Informationen finden Sie unter

HGV-Webshop-Angebot

Der Handels- und Gewerbeverein Limbach-Oberfrohna e.V. bietet eine kostenlose Plattform für alle Händler und Kunden. 

Team Sachsen: Webseite zur Registrierung von Helfern und Helferinnen

Das Team Sachsen ist eine Initiative der sächsischen Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst in Kooperation mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Das Team Sachsen bietet vielfältige Möglichkeiten, sich in der aktuellen Lage rund um den Corona-Virus mit Ihrem persönlichen Interesse und Zeitbudget zu engagieren. Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Aktuelle Informationen zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten

Die Corona-Pandemie stellt eine große Belastungsprobe für viele Familien dar. Hier finden Sie Informationen über finanzielle Unterstützungsangebote, zur Kinderbetreuung oder Hilfsangeboten in Krisensituationen.

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) wurde u. a. beschlossen, den Zugang in die Grundsicherungssysteme vorübergehend zu erleichtern.

Die Bemessung des Kinderzuschlags wird vorübergehend an die gegenwärtige Situation angepasst. Diese Maßnahmen stärken insbesondere Familien mit geringem Einkommen und Selbständige ohne oder mit nur wenigen Angestellten. Der Kinderzuschlag soll befristet so umgestaltet werden, dass er für Familien, die die Leistung beantragen, die aktuelle krisenbedingte Lebenslage besser erfasst. Die Prüfung des Kinderzuschlags soll ausnahmsweise auf das Einkommen im letzten Monat vor Antragstellung bezogen werden. Zudem solle eine befristete Aussetzung der Berücksichtigung des Vermögens erfolgen, um die Leistung unbürokratischer zugänglich zu machen und die aktuellen Notsituationen leichter abzufangen. Um die Familienkasse zu entlasten und Familien im Kinderzuschlag einfacher zu unterstützen, soll außerdem eine einmalige Verlängerung für sogenannte Bestandsfälle mit dem höchstmöglichen Kinderzuschlag eingeführt werden.

Um Eltern und ihre Kinder in der Corona-Zeit zu unterstützen, hat das Bundesfamilienministerium den Notfall-KiZ gestartet. Berechnungsgrundlage für den Notfall-KiZ ist der letzte Monat vor der Antragsstellung – www.notfall-kiz.de

Völlig mittellos und Lebensunterhalt/ Existenzminimum nicht gesichert -  Anspruch auf Vorschüsse auf die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit nach § 42 SGB I

Anspruch auf Hartz IV Vorschuss
Grundsätzlich besteht ein Anspruch auf einen Hartz IV Vorschuss, sobald alle drei der genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn

  • dem Grunde nach ein Hartz IV Anspruch besteht
  • das Jobcenter längere Zeit benötigt, um einen Bescheid über den Antrag zu erlassen
  • der Hilfebedürftige einen Antrag auf einen Vorschuss stellt

(Antragsteller auf einen Vorschuss, die im laufendem Hartz IV Bezug stehen, erfüllen damit formal alle Voraussetzungen, um einen Vorschuss zu erhalten)

Vorschuss bei einem Neuantrag auf Grundsicherungsleistungen
Bei einem Neuantrag muss zunächst überprüft werden, ob Anspruch auf Hartz IV Leistungen besteht. Kann der Antragsteller jedoch nachweisen, dass er völlig mittellos und sein Lebensunterhalt/ Existenzminimum nicht gesichert ist und erfüllt die sonstigen Voraussetzungen des Arbeitslosengeldes II (Erwerbsfähigkeit, Altersbeschränkung), kann das Jobcenter hier den Antrag auf Vorschuss nicht ablehnen.

Hartz IV Vorschuss beantragen
Um einen Vorschuss auf die Hartz 4 Leistungen erhalten zu können, muss der Hilfebedürftige ihn auch zwingend beantragen. Ein spezieller Antragsvordruck ist nicht erforderlich, vielmehr reicht ein formloses Schreiben (siehe Musterschreiben).

Bei diesem Antrag muss der Hilfebedürftige allerdings deutlich machen, warum er den Vorschuss bereits vor der nächsten Auszahlung von Hartz IV Leistungen benötigt.

Es wird dringend empfohlen,  bei einem Neuantrag auch gleichzeitig einen Antrag auf den Vorschuss zu stellen.

https://www.hartziv.org/hartz-iv-vorschuss.html

https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-i-42_ba015876.pdf

 

Im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) soll für die Bewilligungszeiträume vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2020 vorgesehen werden:

  • eine befristete Aussetzung der Berücksichtigung von Vermögen,
  • eine befristete Anerkennung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung als angemessen und
  • Erleichterungen bei der Berücksichtigung von Einkommen in Fällen einer vorläufigen Entscheidung.

Im Jobcenter Zwickau ist die  Antragstellung ALG II formlos möglich, nutzen Sie dazu die E-Mail-Adresse, das Kontaktformular auf der Homepage – www.jobcenterzwickau.de -  oder den Hausbriefkasten.

Hotline Jobcenter Zwickau: 0375 6060 0 und die zusätzliche Hotline für telefonische Anfragen unter 0375 6060 400

Diese und weitere Informationen finden Sie unter:

www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/sozialschutz-paket.html

www.bmfsfj.de

Informationsportal Coronavirus in Sachsen - www.coronavirus.sachsen.de

Aktuelle Informationen und Hinweise der Sächsischen Staatsregierung zum Coronavirus in Sachsen

Auf dem Informationsportal finden Sie alle aktuellen Informationen zum Coronavirus in Sachsen, darunter wichtige Telefonnummern, präventive Maßnahmen sowie Informationen für Verbraucher, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Eltern, Lehrkräfte, medizinisches Personal, Polizei und Justiz.

Ab sofort können Sie sich auch an die zentrale Corona-Hotline wenden. 

Telefon: 0800 100 0214
Montag bis Freitag 7 Uhr bis 18 Uhr, Samstag und Sonntag 12 Uhr bis 18 Uhr

Keine Kündigung wegen Corona bedingter Mietschulden
Kein Mieter soll seine Wohnung verlieren, weil er wegen der Corona-Pandemie seine Miete nicht mehr zahlen kann. Auch wenn die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete im Grundsatz bestehen bleibt, werden Corona-bedingte Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 nicht als Kündigungsgrund anerkannt. Auch Strom, Gas, Telefon, Internet und Wasser dürfen dann nicht abgestellt werden. Derzeit kann ein Vermieter das Mietverhältnis kündigen, wenn zwei Monate in Folge keine Miete gezahlt wird.

Schnelle Hilfe durch die Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna
Der Stiftungszweck der Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna ist, Bürgerinnen und Bürgern in Not zu helfen. Sollten Sie auf Grund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, möchten wir, das Kuratorium und der Vorstand der Stiftung, Ihnen schnell und unbürokratisch helfen. Dazu ist es notwendig, dass Sie einen formlosen Antrag an die Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna, Rathausplatz 1, 09212 Limbach-Oberfrohna richten. Bitte schildern Sie kurz Ihre persönliche Situation und bitten um Unterstützung. Es ist wichtig, dass Sie auch Ihre Bankverbindung angeben. Wir werden Ihren Antrag so schnell wie möglich prüfen und Ihnen die Unterstützung überweisen. Nutzen Sie bitte auch unser Bürgertelefon unter 0800-3388000, um sich über die Stiftung und die Hilfsmöglichkeiten zu orientieren.

Die Mittel der Stiftung sind angesichts der Gesamtsituation begrenzt. Daher bitte ich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die helfen wollen, um Spenden zugunsten der hilfsbedürftigen Einwohnerinnen und Einwohner von Limbach-Oberfrohna. Das Kuratorium und die Verwaltung der Stadt möchten die Bürgerstiftung in der Krise als wichtiges unbürokratisches Hilfsinstrument für unsere Stadt nutzen. Dafür brauchen wir Ihre Mithilfe. Mitglieder des Kuratoriums, Bürgermeister Volkmann und ich haben bereits gespendet und möchten Sie durch unser Beispiel animieren, die Bürgerstiftung zugunsten unserer hilfsbedürftigen Einwohnerinnen und Einwohner zu stärken. Spenden können über folgende Bankverbindung angenommen werden: Bürgerstiftung Limbach-Oberfrohna, Sparkasse Chemnitz, IBAN: DE34 8705 0000 3514 0006 70, Betreff: Spende für hilfsbedürftige Bürger.

Ein Beleg Ihrer Spende wird Ihnen selbstverständlich zugesandt. Daher benötigen wir im Betreff auch Ihre Adressdaten.

Ich setze auf Ihre Mithilfe. Herzlichen Dank!

Dr. Jesko Vogel
Vorsitzender des Kuratoriums der Bürgerstiftung

Wenn die Schule zu Hause stattfindet – Tipps für Familien
herausgegeben durch die  Schulpsychologischen und Inklusionspädagogischen Beratungszentren (SIBUZ) Berlin – Infobrief-extra

Kurzgeschichten zum Download
zusammen mit einigen befreundeten kleinen Firmen haben wir die letzten 3 Tage ein Projekt aus dem Boden gestampft. Kurz zusammengefasst: dabei handelt es sich um 97 kostenlosen Hörgeschichten für Kinder in 5 Kategorien mit Laufzeiten von 2:30 min bis ca. 20:00 Minuten. Die Geschichten sind geeignet für Kinder im Alter bis 12 Jahre.

Die Seite lautet: www.diekurzgeschichte.de

Die Geschichten dort sind zum gratis Download und Streaming, da wir etwas Gutes in einer schwierigen Zeit tun wollen. Viele Eltern müssen in der Corona-Krise Homeoffice und Kinderbetreuung unter einen Hut bekommen. Mit den Kindergeschichten möchten wir Eltern ein wenig Freiräume schaffen.

Hallo Männer!
So stark engagieren sich so viele von euch in der aktuellen Lage in ihren Familien, danke! Gleichzeitig steigt in einer Krisensituation auch das Risiko, die Kontrolle zu verlieren und gewalttätig zu werden. Sag bewusst NEIN ZU GEWALT, Gewalt ist keine Lösung. Hier findest du Tipps, was du gegen Stress tun und die Corona-Krise ohne Gewalt bewältigen kannst:

  • Akzeptiere, was du nicht ändern kannst.
  • Gib dir, was du brauchst. Tu dir Gutes.
  • Mach einen Plan für den Notfall, z.B. geh raus.
  • Teil dich mit und erlaube dir, Unterstützung zu holen.
  • Achte auf Alarmsignale wie z.B. Fluchen, Beleidigen, Zittern, Schwitzen, Schreien etc.
    - jetzt musst du handeln und aus der Situation gehen.

Mehr Infos siehe PDF-Dokument unten.

Männer aus Limbach stehen bereit um dir zuzuhören und im Gespräch Tipps zu geben. Schreib eine Mail an maennerherzen.lo@gmail.com und es werden sich Ralf Goldhahn, Michael Illgen oder Martin Steinhäuser bei dir melden. Wer lieber reden möchte, kann auch gerne unter Telefon: 03722/95590 anrufen.

Weitere Anlaufstellen für Hilfesuchende jeder Art hat Heiko Schönherr hier zusammengestellt. Da lohnt es sich auf alle Fälle mal reinzuschauen!

Mach den ersten Schritt und hol dir Hilfe in der Not. Sich anderen mitteilen und Unterstützung zulassen ist ein Schritt wahrer Stärke!

Martin Steinhäuser, Gemeindereferent
der Evangelisch freikirchlichen Gemeinde Christuskapelle

Vorschaubild/Icon Männer Hilfe Gewalt
94 KB