Zur Gewinnung eines Überblicks haben wir für unsere Unternehmen die wichtigsten Informationen auf dieser Seite zusammengetragen.
Darüber hinaus unterstützt Sie die Wirtschaftsförderung der Stadt Limbach-Oberfrohna gern bei Fragen zur Bewältigung der Informations- und Antragsflut von Bund und Land sowie den angeschlossenen Förderbanken.
14. Oktober 2020 - Allgemeinverfügung Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie für den Landkreis Zwickau
Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften und Läden. Ein Verstoß gegen die Maskenpflicht wird künftig mit einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro geahndet. Darüber verständigte sich am 25. August 2020 das Kabinett in seiner Befassung mit der kommenden Corona-Schutz-Verordnung.
Weihnachtsmärkte werden wie Jahrmärkte und Volksfeste mit einem genehmigten Hygienekonzept erlaubt. Großveranstaltungen und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern dürfen stattfinden, sofern eine datenschutzkonforme und datensparsame Kontaktverfolgung möglich ist und ein genehmigtes, auf die Veranstaltungsart bezogenes Hygienekonzept vorliegt. Ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen vor Beginn der Veranstaltung sind Groß- und Sportveranstaltungen ohne weitere behördliche Entscheidung untersagt.
Die Öffnung von Prostitutionsstätten bleibt verboten, es sei denn, es handelt sich um die entgeltliche Erbringung sexueller Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr mit genehmigtem Hygienekonzept sowie Nachverfolgungsauflagen.
Wer für mindestens drei Wochen Saisonarbeitskräfte mit Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten beschäftigt, muss dies 14 Tage vor Arbeitsaufnahme der zuständigen kommunalen Behörde anzeigen. Zu Beginn der Arbeitsaufnahme muss ein negativer Corona-Test vorgelegt werden.
Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser müssen ihre Besuchsregelungen an das aktuelle regionale Infektionsgeschehen anpassen. Die Regelungen müssen in einem angemessenen Verhältnis zwischen dem Schutz der versorgten Personen und deren Persönlichkeits- und Freiheitsrechten stehen.
Die Rechtsverordnung gilt vom 1. Oktober 2020 bis einschließlich 2. November 2020, §4a gilt bis einschließlich 6. Januar 2021.
30 Millionen Euro für die Corona-Auflage des Programms »Regionales Wachstum« – Wirtschaftsminister Dulig: »Wir stärken kleine Unternehmen im Wettbewerb mit überregionalen Konkurrenten.«
Kleine Unternehmen mit überwiegend regionalem Absatz waren durch die coronabedingten Einschränkungen besonders betroffen. Anders als internationale Online-Anbieter traf sie der Lockdown unmittelbar. Um diesen Unternehmen die Chance zu geben, mit nötigen Investitionen aus der Krise herauszuwachsen, stellt die Sächsische Staatsregierung im Rahmen des Impulsprogramms ab sofort bis zu 30 Millionen Euro für die Corona-Auflage des Programms »Regionales Wachstum« bereit.
Anträge für das Programm können bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - (SAB) ab sofort ausschließlich auf elektronischem Weg gestellt werden. Die seit 2019 bestehenden Förderkriterien gelten unverändert fort.
Kontaktstelle "Lieferketten" - Sächsische Unternehmen, die aktuell von Störungen oder Unterbrechungen ihrer internationalen Lieferketten betroffen sind, können sich ab sofort an die Kontaktstelle "Lieferketten" bei der Wirtschaftsförderung Sachsen wenden.
Informationen der Sächsischen Aufbaubank-Förderbank-(SAB) zu den Bewilligungszahlen der Soforthilfe-Programme (Stand: 9. Oktober 2020, 22:00 Uhr):
Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
Diese Förderung wird für die Monate September bis Dezember 2020 verlängert und ausgeweitet. Die Zugangsbedingungen werden zudem vereinfacht. Die 2. Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die 2. Phase können voraussichtlich ab Oktober gestellt werden. Wichtig: Anträge für die 1. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) müssen spätestens bis zum 30. September 2020 gestellt werden. Es ist nicht möglich, nach dem 30. September 2020 rückwirkend einen Antrag für die 1. Phase zu stellen. Informationen zur Antragsstellung finden Sie hier.
Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können umfassende Zuschüsse als Überbrückungshilfe erhalten.
Wer erhält die Überbrückungshilfe?
Die Überbrückungshilfe soll den Besonderheiten stark betroffener Branchen Rechnung tragen. Diese sind neben anderen:
Wie hoch ist die Überbrückungshilfe?
Die Überbrückungshilfe soll ein Zuschuss zu den betrieblichen Fixkosten der Monate Juni bis August sein. Entscheidend ist dabei der Umsatzrückgang im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat. Folgende Staffelung ist vorgesehen:
Der Maximalbetrag der Überbrückungshilfe beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Einzelunternehmer (Soloselbstständige) sowie Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten sollen max. 9.000 EUR für drei Monate erhalten. Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten sollen max. 15.000 EUR für drei Monate erhalten. Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten sollen max. 150.000 EUR erhalten. Die Überbrückungshilfe ist zurückzuzahlen, sollte das Unternehmen nicht bis August 2020 fortgeführt werden.
Welche Kosten können angesetzt werden?
Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare Fixkosten gemäß der folgenden Liste:
Inhaber von Reisebüros können außerdem Provisionen ansetzen, die sie den Reiseveranstaltern aufgrund Corona-bedingter Stornierungen zurückgezahlt haben. Die Fixkosten der Ziffern 1 bis 9 müssen vor dem 1. März 2020 begründet worden sein.
Wann und wie kann ich die Überbrückungshilfe beantragen?
Die gültige Webseite und den Online-Antrag zur Überbrückungshilfe des Bundes finden Sie unter:
ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de
antragslogin.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de
Eine Antragstellung ist bis zum 30. September 2020 möglich.
Informationen Soforthilfe-Programmen der Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB) finden Sie hier.
Die Bürgschaftsbank Sachsen bietet zur Absicherung von Krediten öffentliche Bürgschaften an, die fehlende Sicherheiten ersetzen und so die Ausreichung von Krediten leichter ermöglichen. Im Zuge der Corona-Krise wurden die Bürgschaftskonditionen deutlich verbessert:
Mit der „Express-Liquiditätsbürgschaft“ möchte die Bürgschaftsbank Sachsen schnell und unkompliziert die Mittel zur Verfügung stellen (für Betriebsmittelfinanzierungen | Verbürgung 90 % | max. 500 TEUR | Bürgschaftshöhe 90 % | 6 Jahre Laufzeit). Es gelten Sonderkonditionen für den aktuellen und besonderen Hilfsbedarf infolge des Corona-Virus.
Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten der Bürgschaftsbank Sachsen.
Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind, können zur Verbesserung Ihrer Liquidität und Deckung laufender Kosten einen KfW-Kredit erhalten. Den Kredit beantragen Sie bei Ihrer Bank oder Sparkasse.
Informationen zu den Kreditprogrammen finden Sie hier.
Sächsische Betriebe, Selbstständige und Freiberufler, die aufgrund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt werden, einem Tätigkeitsverbot unterliegen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können über die Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung beantragen. Bei Angestellten zahlt in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt zunächst weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen.
Sind Arbeitnehmer allerdings arbeitsunfähig - also vom Arzt krank geschrieben -, treten die Leistungen des Arbeitgebers und der Krankenversicherung vorrangig ein.
Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Vom Beginn der siebenten Woche an wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewährt.
Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber für die Dauer des Arbeitsverhältnisses, längstens für sechs Wochen, die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet. Im Übrigen wird die Entschädigung von der zuständigen Behörde auf Antrag gewährt.
Die Anträge gemäß § 56 IfSG sind innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Einstellung der verbotenen Tätigkeit oder dem Ende der Absonderung bei der Landesdirektion Sachsen zu stellen.
Wer während der Pandemie seine Kinder betreuen muss, weil Krippe, Kita, Schule und Hort durch die Behörden geschlossen wurden und deshalb vorübergehend nicht arbeiten kann, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Im Infektionsschutzgesetz ist geregelt, dass Betroffene teilweisen Ersatz für ihren Verdienstausfall erhalten.
Das Entschädigungsverfahren wird von der Landesdirektion Sachsen (LDS) durchgeführt. Selbständige müssen den Antrag als Sorgeberechtigte bei der LDS selbst stellen. Für sorgeberechtigte Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber den Antrag bei der LDS stellen.
Weitere Informationen finden Sie hier.
25.08.2020 - Das Kurzarbeitergeld soll wegen der Coronakrise bis Ende Dezember 2021 und damit auf 24 Monate verlängert werden. Das haben die Spitzen von Union und SPD beschlossen. Die verlängerte Bezugsdauer soll für Betriebe gelten, die bis zum 31. Dezember 2020 Kurzarbeit eingeführt haben.
Das Gesetz zur Erleichterung des Kurzarbeit soll schnell und gezielt helfen, wenn Unternehmen mit ihren Beschäftigten durch das Coronavirus COVID-19 Arbeitsausfälle haben.
Die folgenden erleichterten Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld treten rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft:
Kurzarbeitergeld ist für jeden Betrieb möglich, auch für Beschäftigte in Zeitarbeit. Sind mindestens 10 Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen, kann Ihr Betrieb bei der Agentur für Arbeit für Sie Kurzarbeit beantragen. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern mit Kindern 67 Prozent. Beiträge für die Sozialversicherungen werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet. Beschäftigte müssen keine Minusstunden aufbauen, bevor Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann. Wenn Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer in Kurzarbeit mit 50 Prozent oder weniger ihrer bisherigen Stundenzahl arbeiten, wird das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Bezugsmonat - gerechnet ab März 2020 - auf 70 Prozent (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) angehoben. Ab dem siebten Monat Kurzarbeit steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des entfallenen Nettoentgelts.
Weitere Informationen finden Sie hier im Merkblatt.
Kurzarbeitergeld auch für Azubis
In der Regel sind Auszubildende nicht von Kurzarbeit betroffen. Denn der Ausbildungsbetrieb muss versuchen, die Ausbildung weiter zu ermöglichen. Wegen des Corona-Virus haben viele Betriebe aber kaum eine andere Möglichkeit, insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss. In so einem Fall ist Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende.
Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld für Auszubildende ist grundsätzlich möglich. Allerdings sollte im Betrieb alles Zumutbare versucht werden, um die Ausbildung fortzusetzen. Ist dennoch die Kurzarbeit für Auszubildende unvermeidbar, hat der Auszubildende zunächst für die Dauer von sechs Wochen einen Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung – nach dem Berufsbildungsgesetz (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG). Ab der siebenten Woche kann Kurzarbeitergeld bei zuständigen Stelle (z.B. Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer) beantragt.
Coronahilfe für von Kurzarbeit betroffene Ausbildungsbetriebe - Zuschuss zur Ausbildungsvergütung
Erweiterte Möglichkeiten beim Hinzuverdienst
Wenn die Nebentätigkeit schon vor Beginn der Kurzarbeit durchgeführt wurde, ergeben sich keine Auswirkungen, erfolgt also keine Anrechnung auf das Kurzarbeitergeld.
Neu - Gesetz zur weiteren Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie (Sozialschutzpaket II): Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit werden die bereits bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten dahingehend ausgeweitet, dass Beschäftigte ab dem 1. Mai 2020 bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuverdienen dürfen. Diese Regelung ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet.
Alle Personen, die zu wenige oder keine eigenen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhalts zur Verfügung haben, können einen Anspruch auf Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) haben. Dies gilt unabhängig davon, welche Beschäftigungsform diese Person hat beziehungsweise ob sie überhaupt eine Beschäftigung hat. Sie können einen Anspruch auf Grundsicherung haben, sofern Sie und ggf. Ihre Familie (Mitglieder Ihrer Bedarfsgemeinschaft) zu wenige oder keine eigenen Mittel zur Sicherung Ihres Lebensunterhalts zur Verfügung haben.
Einzelunternehmer, die sich in einer finanziellen Notlage befinden und Anspruch auf Grundsicherung (ALG II) haben, wird dringend empfohlen, bei einem Neuantrag auch gleichzeitig einen Antrag auf Vorschuss zu stellen. Ein spezieller Antragsvordruck ist nicht erforderlich, vielmehr reicht ein formloses Schreiben.
Kleine und mittelständische Unternehmen sollen die pauschale Verrechnung absehbarer Verluste in diesem Jahr mit Steuervorauszahlungen aus dem Jahr 2019 ermöglicht werden. Die Betriebe erhalten so Erstattungen von den Finanzämtern, was ihnen Liquidität verschafft. Nach derzeitigem Recht, könnten sie die Verluste erst im nächsten Jahr geltend machen.
Für die von der Corona Epidemie betroffenen Unternehmen und Selbständigen gelten bis zum 31.12.2020 folgende Erleichterungen:
Für die Nutzung dieser Möglichkeiten genügt ein formloser Antrag an das zuständige Finanzamt. Die Regelungen des gelten für alle Steuerpflichtigen, die unmittelbar und nicht unerheblich von den Auswirkungen der Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind, also auch für Vereine.
In Bezug auf die Gewerbesteuer kann die Herabsetzung des Steuermessbetrags für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen beim zuständigen Finanzamt beantragt werden. Mittelbar ergibt sich daraus dann auch eine Herabsetzung von Gewerbesteuer-Vorauszahlungen seitens der Kommune. Stundungs- und Erlassanträge sind bei der zuständigen Kommune zu beantragen (Ansprechpartner siehe auch letzten Gewerbesteuerbescheid).
Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer können nicht gestundet werden. Bei der Lohnsteuer (und der Kapitalertragsteuer) besteht jedoch die Möglichkeit, einen Antrag auf Vollstreckungsaufschub zu stellen.
Weitere Informationen finden Sie hier
Wichtige Informationen für das Gastgewerbe
Die neue Plattform "Lokalhelden Sachsen" vereint sämtliche Angebote in Sachsen. Diese werden auf der Website auf einer Landkarte angezeigt. Neben Kontaktdaten und Beschreibung der Gaststätten, Restaurants und Cafés sind die Angebote nach »Lieferservice« und »Speisen zum Abholen« kategorisiert. Alle gastronomischen Betriebe sind aufgerufen, teilzunehmen und sich zu registrieren.
Die Online-Plattform »Lokalhelden Sachsen« ist ein Projekt der DEHOGA Sachsen e.V. in Kooperation mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWKT), der Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH (TMGS) und der xport communication GmbH.
Weitere Informationen finden Sie unter
Hotlines
Corona-Nothilfe-Programm für GEMA-Mitglieder
Die Ausbreitung der Corona-Pandemie hat massive unmittelbare Auswirkungen auf die Musik- und Kulturbranche: Die flächendeckende Absage von Musikveranstaltungen und die Schließungen kultureller Einrichtungen sind für viele Musikschaffende existenzgefährdend. Um die verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie bestmöglich abzufedern, haben Vorstand und Aufsichtsrat der GEMA ein Nothilfe-Programm für GEMA-Mitglieder beschlossen, innerhalb dessen Komponisten, Textdichter und Musikverleger finanzielle Unterstützung bei der GEMA beantragen können. Das Nothilfe-Programm besteht aus zwei Säulen:
Weitere Informationen finden Sie hier.
Hinzuverdienstgrenze für Rentner erhöht
Um Rentner aus dringend benötigten Berufen leichter zurück in eine Beschäftigung zu holen, wird befristet bis zum 31.12.2020 die für sie geltende jährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300 € auf 44.590 € angehoben.
Wichtige Informationen aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht finden Sie hier.
Informationsplakat - Die IHK bietet ein Informationsplakat an, welches in unterschiedlicher Größe ausgedruckt und sichtbar in Ihren Geschäftsräumen aufgestellt oder angebracht werden kann. Darauf sind die wichtigsten Verhaltensmaßnahmen aufgrund des Corona-Virus für Ihre Kunden und Mitarbeiter grafisch dargestellt. Ob Abstand halten, Mundschutz tragen oder bargeldloses Bezahlen - Händler und Unternehmen sollten ihre Kundschaft sowie Ihre Mitarbeiter unbedingt sichtbar auf die Einhaltung derzeit geltender Hygieneregeln hinweisen.
Häufige Fragen zum Umgang mit den Sächsischen Allgemeinverfügungen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens
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