Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

Neue Kita-Elternbeiträge seit 1. Januar - Stadtrat beschließt Entlastung im Krippenbereich


Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

Am 8. Januar wurde eine gemeinsame Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Landkreistages und des Sächsischen Städte- und Gemeindetages veröffentlich. In dieser heißt es:
Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.  Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von  Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. 

Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag  pauschal  erstattet.  Bei  einer  fortgesetzten  Schließung  soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages.

Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtages. 
Die Erstattungen laufen wie bereits im Frühjahr über die jeweiligen Träger der Einrichtungen.


Neue Kita-Elternbeiträge seit 1. Januar - Stadtrat beschließt Entlastung im Krippenbereich
In der Stadtratssitzung am 30. November berieten die Gremienmitglieder zu den zkünftigen Elternbeiträgen. Da 2020, unter anderem durch eine bessere Entlohnung des Kita-Personals, die Betriebskosten für den einzelnen Platz gestiegen waren, hatten sich auch die Elternbeiträge besonders im Krippenbereich stark erhöht. Hier hatte Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel dem Stadtrat eine schnelle Lösung im Sinne der Eltern vorgeschlagen. Nachdem es in der Septembersitzung bereits einen Grundsatzbeschluss dazu gab, wurde den Räten nun der Vorschlag der Verwaltung für die Elternbeiträge ab 1. Januar 2021 vorgelegt. Durch die Änderung der Umlageprozente soll es im Krippenbereich eine Entlastung geben. Die Mehrkosten von rund 110.000 Euro trägt die Stadt. Dem stimmten die Räte zu, genauso wie der Aufhebung der Satzung zu den Elternbeiträgen. Anstelle der Satzung tritt nun der Beschluss des Stadtrates. Die Satzung zur Elternbeitragserhebung in der Kindertagespflege wird angepasst.

Die Bekanntmachung zu den Elternbeiträgen (Stadtspiegel Nr. 25/2020) finden Sie hier: