Stadtratssitzung am 3. Juni 2019

Beschlüsse u.a.: Wohngebiet am Querweg in Kaufungen, Sammelbeschaffung Drehleiter Feuerwehr, Hochwasserschadensbeseitigung in Pleißa

Trotz hochsommerlicher Temperaturen trafen sich die Stadträte am 3. Juni zu ihrer Sitzung im Saal des Esche-Museums. Bei den Anfragen der Einwohner meldete sich ein Bürger zu Wort, der Informationen zum geplanten Wohngebiet am Querweg in Kaufungen einforderte. Hierbei drehte es sich vor allem um den von der Verwaltung errechneten Preis für die Grundstücke. Hier antworteten Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel und Michael Claus, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung ausführlich und verwiesen auf den noch anstehenden Punkt auf der Tagesordnung, der sich um das Vorhaben drehte. Hierbei ging es um Mehrkosten, die Änderung des Baubeschlusses und die Vergabe der Bauleistungen. Dass sich die Kosten für die Erschließung um rund 100.000 Euro auf 376.000 erhöhen, liegt unter anderem an einer baulichen Änderung der Abwasserentsorgung und den allgemein höheren Baukosten. Das schlägt sich nun auf die späteren Quadratmeterpreise der Grundstücke nieder. Denn die Stadt ist dazu verpflichtet, diese Kosten vollständig auf die zukünftigen Eigentümer umzulegen. Da die Stadt diese Kosten komplett auf die zukünftigen Eigentümer umlegen muss. Dazu gab es eine intensive Diskussion im Gremium und nach einer kurzen Auszeit wurde die Vorlage mit 20 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen beschlossen. Damit können die Tiefbauarbeiten zeitnah beginnen. Für die fünf Grundstücke mit je rund 800 Quadratmetern liegen bereits mehrere Anfragen vor und noch im Juni sollen die ersten Verkäufe durch die Stadträte besiegelt werden.

Die seit 1994 im Einsatz befindliche und bereits mehrfach reparierte Drehleiter der Feuerwehr soll ersetzt werden. Um günstigere Konditionen beim Kauf und einen höchstmöglichen Fördersatz zu erhalten, soll es eine Sammelbeschaffung mit drei weiteren Kommunen geben. Damit dies nun vorangetrieben und die Fahrzeuge ausgeschrieben werden können, musste der Stadtrat dem zustimmen. „Eine Drehleiter kostet rund 700.000 Euro und durch den Zusammenschluss rechnen wir mit 526.000 Euro Förderung, so dass wir am Ende nur etwa 180.000 Euro Eigenmittel aufwenden müssen“, betonte der zuständige Fachbereichsleiter Thomas Luderer den Vorteil der gemeinsamem Bestellung, die federführend von Limbach-Oberfrohna betrieben wird. Dem pflichtete Stadtrat Jan Hippold bei und Stadträtin Iris Raether-Lordieck fragte an, wie realistisch der veranschlagte Preis sei. Hier konnte Thomas Luderer entgegnen, dass Crimmitschau und Meerane im vergangenen Jahr für je 650.000 Euro Drehleitern angeschafft haben. Im Übrigen werde man jedoch das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung abwarten müssen. Bei der anschließenden Abstimmung votierten alle Räte einstimmig für die gemeinsame Beschaffung.

Ebenso einhellig gaben sie zudem für zwei Beschlussvorlagen zur Hochwasserschadensbeseitigung in Pleißa sowie der Abwägung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf des B-Plans „Gewerbegebiet Süd“ und einer Stellungnahme als Nachbargemeinde grünes Licht.

Bei der anschließenden Möglichkeit Anfragen zu stellen, meldete sich Stadträtin Gabriele Hilbig zu Wort. Sie regte an, die Citybuslinie, die über Oberfrohna fährt, in den Sommermonaten auf eine Runde zum Sonnenbad auszuweiten. Michael Claus versprach, die Anregung mit dem Busunternehmen zu besprechen, betonte aber, dass dies durch die enge Taktung der Fahrtzeiten und Verknüpfung mit dem Nahverkehr nicht so einfach sei. Stadtrat Enrico Fitzner fragte unter anderem zum Stand des Neubaus der Löschwasserzisterne Dürrengerbisdorf nach. Hier gab Michael Claus bekannt, dass die Planungen laufen. Stadtrat Dr. Jürgen Blume regte an, die Ortsfeuerwehr Rußdorf bei der Anschaffung neuer Bänke für Kinder- und Jugendfeuerwehr zu unterstützen, für die leider keine Förderung über ein Programm des Landkreises erfolgen könne. Hier erklärte Thomas Luderer, dass das sicher schon für den kommenden Haushalt gemeldet und aus seiner Sicht kein Problem sei. Stadtrat Hilmar Steinert bot an, die Bänke gemeinsam mit einem Rußdorfer Unternehmen zu sponsern. Zudem informierte der Oberbürgermeister, dass demnächst weitere Baubeschlüsse städtischer Vorhaben angepasst werden müssten, da durch die gute Konjunktur im Baugewerbe Erhöhungen der Bausummen anstehen.

Stadtratssitzung am 3. Juni 2019

Beschlüsse u.a.: Wohngebiet am Querweg in Kaufungen, Sammelbeschaffung Drehleiter Feuerwehr, Hochwasserschadensbeseitigung in Pleißa

Trotz hochsommerlicher Temperaturen trafen sich die Stadträte am 3. Juni zu ihrer Sitzung im Saal des Esche-Museums. Bei den Anfragen der Einwohner meldete sich ein Bürger zu Wort, der Informationen zum geplanten Wohngebiet am Querweg in Kaufungen einforderte. Hierbei drehte es sich vor allem um den von der Verwaltung errechneten Preis für die Grundstücke. Hier antworteten Oberbürgermeister Dr. Jesko Vogel und Michael Claus, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung ausführlich und verwiesen auf den noch anstehenden Punkt auf der Tagesordnung, der sich um das Vorhaben drehte. Hierbei ging es um Mehrkosten, die Änderung des Baubeschlusses und die Vergabe der Bauleistungen. Dass sich die Kosten für die Erschließung um rund 100.000 Euro auf 376.000 erhöhen, liegt unter anderem an einer baulichen Änderung der Abwasserentsorgung und den allgemein höheren Baukosten. Das schlägt sich nun auf die späteren Quadratmeterpreise der Grundstücke nieder. Denn die Stadt ist dazu verpflichtet, diese Kosten vollständig auf die zukünftigen Eigentümer umzulegen. Da die Stadt diese Kosten komplett auf die zukünftigen Eigentümer umlegen muss. Dazu gab es eine intensive Diskussion im Gremium und nach einer kurzen Auszeit wurde die Vorlage mit 20 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen beschlossen. Damit können die Tiefbauarbeiten zeitnah beginnen. Für die fünf Grundstücke mit je rund 800 Quadratmetern liegen bereits mehrere Anfragen vor und noch im Juni sollen die ersten Verkäufe durch die Stadträte besiegelt werden.

Die seit 1994 im Einsatz befindliche und bereits mehrfach reparierte Drehleiter der Feuerwehr soll ersetzt werden. Um günstigere Konditionen beim Kauf und einen höchstmöglichen Fördersatz zu erhalten, soll es eine Sammelbeschaffung mit drei weiteren Kommunen geben. Damit dies nun vorangetrieben und die Fahrzeuge ausgeschrieben werden können, musste der Stadtrat dem zustimmen. „Eine Drehleiter kostet rund 700.000 Euro und durch den Zusammenschluss rechnen wir mit 526.000 Euro Förderung, so dass wir am Ende nur etwa 180.000 Euro Eigenmittel aufwenden müssen“, betonte der zuständige Fachbereichsleiter Thomas Luderer den Vorteil der gemeinsamem Bestellung, die federführend von Limbach-Oberfrohna betrieben wird. Dem pflichtete Stadtrat Jan Hippold bei und Stadträtin Iris Raether-Lordieck fragte an, wie realistisch der veranschlagte Preis sei. Hier konnte Thomas Luderer entgegnen, dass Crimmitschau und Meerane im vergangenen Jahr für je 650.000 Euro Drehleitern angeschafft haben. Im Übrigen werde man jedoch das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung abwarten müssen. Bei der anschließenden Abstimmung votierten alle Räte einstimmig für die gemeinsame Beschaffung.

Ebenso einhellig gaben sie zudem für zwei Beschlussvorlagen zur Hochwasserschadensbeseitigung in Pleißa sowie der Abwägung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf des B-Plans „Gewerbegebiet Süd“ und einer Stellungnahme als Nachbargemeinde grünes Licht.

Bei der anschließenden Möglichkeit Anfragen zu stellen, meldete sich Stadträtin Gabriele Hilbig zu Wort. Sie regte an, die Citybuslinie, die über Oberfrohna fährt, in den Sommermonaten auf eine Runde zum Sonnenbad auszuweiten. Michael Claus versprach, die Anregung mit dem Busunternehmen zu besprechen, betonte aber, dass dies durch die enge Taktung der Fahrtzeiten und Verknüpfung mit dem Nahverkehr nicht so einfach sei. Stadtrat Enrico Fitzner fragte unter anderem zum Stand des Neubaus der Löschwasserzisterne Dürrengerbisdorf nach. Hier gab Michael Claus bekannt, dass die Planungen laufen. Stadtrat Dr. Jürgen Blume regte an, die Ortsfeuerwehr Rußdorf bei der Anschaffung neuer Bänke für Kinder- und Jugendfeuerwehr zu unterstützen, für die leider keine Förderung über ein Programm des Landkreises erfolgen könne. Hier erklärte Thomas Luderer, dass das sicher schon für den kommenden Haushalt gemeldet und aus seiner Sicht kein Problem sei. Stadtrat Hilmar Steinert bot an, die Bänke gemeinsam mit einem Rußdorfer Unternehmen zu sponsern. Zudem informierte der Oberbürgermeister, dass demnächst weitere Baubeschlüsse städtischer Vorhaben angepasst werden müssten, da durch die gute Konjunktur im Baugewerbe Erhöhungen der Bausummen anstehen.